Stefanie Kloß, Silbermond

"Die Würde des Menschen ist unantastbar"... 60 Jahre Grundgesetz. Wie wir das finden? Als uns diese Frage gestellt wurde, mussten wir ganz ehrlich zugeben, dass wir uns natürlich nicht jeden Tag mit der Existenz dessen auseinandersetzen, oder was es für uns bedeutet. Und warum nicht? Weil es für uns selbstverständlich ist. Ist es nicht normal, dass jeder Mensch gleich ist, egal was für eine Hautfarbe oder Religion er hat? Ist es nicht zweifelsfrei so, dass jeder ein Recht auf Leben hat und auf Freiheit? Hat nicht jeder ein Herz und ist am Ende nicht jeder einfach "Mensch"? Ist doch klar, oder? Ist das aber auch jedem so klar, wie uns? NEIN. Es gibt immer noch Leute, die glauben, dass andere Menschen weniger wert sind. Mein Gott, haben wir nicht aus der Vergangenheit gelernt? Jeder von uns hat die Chance zu verhindern, dass solche Menschen was zu sagen haben und es ist so einfach. 10 Sekunden dauert das Kreuzchen auf dem Wahlzettel. 10 Sekunden, um einer demokratischen Partei deine Stimme zu geben. 10 Sekunden, die zeigen, dass Rassismus und Intoleranz in deiner Stadt und deinem Land keinen Platz haben!

Hast DU 10 Sekunden???!

Mit der Entscheidung Wählen zu gehen ist es in der Demokratie wie mit der Auswahl des richtigen Skiwachses bei einem entscheidenden Skilanglaufrennen. Dabei bestimmen viele Faktoren die Auswahl: die Beschaffenheit der Strecke, die Wetterlage, die Temperatur, meine Tagesform, meine Rennstrategie und vieles mehr. Und so entscheide ich mich – nach genauer Analyse - entweder für das schwarze, grüne, gelbe oder rote Wachs. Denn nur mit dem richtigen Wachs habe ich eine Chance den Rennausgang entscheidend mitzubestimmen. Verzichte ich auf das Wachs, weil ich keine Zeit hatte oder der Meinung war, zwischen den einzelnen Skiwachsen eh keinen Unterschied feststellen zu können, dann habe ich mit dem Rennausgang meistens nichts zu tun und schau den Anderen nur hinterher.

Für mich als Profisportler zählen – bei aller Leidenschaft im sportlichen Wettkampf - vor allem Werte wie Fairness, Toleranz, Weltoffenheit und die Gleichheit aller Menschen.

Deshalb: Wählen Sie am 30.8. Ihre „Farbe“ aus, aber nur die „Farben“ die auch genau solche Werte unterstützen!!! Zeigen Sie mit Ihrer Stimme, dass Sie die Zukunft im Thüringer Landtag genauso mitbestimmen wollen, wie ich mein Skilanglaufrennen.

Vor 20 Jahren sind wir im Osten auf die Straße gegangen und haben für demokratische Grundrechte demonstriert. Mit Erfolg - deswegen können wir heute zur Wahl gehen und selbst bestimmen, wer uns in den nächsten Jahren regiert. Darüber sollten wir uns freuen und wir sollten vor allem davon Gebrauch machen. Zu Parteiverboten kann man stehen, wie man will. Ich glaube ja, dass man rassistischem, homophobem und nationalsozialistischem Gedankengut anders entgegentreten sollte, wählen würde ich eine Partei mit solchen Inhalten jedenfalls niemals. Das ist definitiv nicht das, wofür ich 1989 in Leipzig auf die Straße gegangen bin.

Leider gibt es auch in den Thüringer Betrieben immer mehr Beschäftigte, die nicht wählen gehen. Aus Protest, sagen viele von ihnen. Aber ihre Protestbotschaft ist unklar. Sind sie einfach nur gegen Veränderungen? Oder ändert sich zu wenig? Ohne Not verschenken sie ein Recht, für das viele von ihnen 1989 mit der Forderung „Freie Wahlen!“ auf die Straße gegangen waren.

Es ist falsch, nicht zur Wahl zu gehen. Wer nicht wählt, sorgt dafür, dass die immer gleichen Wähler die immer gleichen Politiker wählen. Er erhöht das Gewicht rechtsextremer Parteien, denn die können ihre Wähler immer mobilisieren: Wenn zum Beispiel nur jeder Zweite wählen geht, wiegt jede Stimme für die Rechten doppelt!

Die Politiker nehmen ihre Wiederwahl als Bestätigung ihrer bisherigen Politik. Hartz IV, Rente mit 67, Gesundheitsfond, die Gier der Manager - wer nicht wählen geht, hat sich damit abgefunden. Die „Partei“ der Nichtwähler, die beklagt, dass sich nichts ändert, ist also in Wahrheit die Ursache dafür, wenn sich nichts ändert.

Wem das nicht passt, der muss wählen gehen. Wer etwas ändern will, der muss wählen gehen. Wer nicht will, dass rechtsextreme Parteien in die Parlamente einziehen, der muss wählen gehen. Wer eine Marktwirtschaft will, der sozial ist, der muss wählen gehen. Eine starke Demokratie braucht eine starke Wahlbeteiligung. Die Politiker und die politischen Parteien werden uns Bürger nur ernstnehmen, wenn wir unser Wahlrecht ernstnehmen!

„Jede Stimme zählt!“

Dieser Gedanke steckt voller Wahrheit! Wir brauchen für die kommenden Wahlen zum Thüringer Landtag und zum Deutschen Bundestag die Mitarbeit jedes wahlberechtigten Bürgers. Jeder hat zwei Chancen, um die Geschicke unseres schönen Freistaates Thüringen und der Bundesrepublik mitzugestalten. Zwei Sonntage, an denen man live an der Wahlurne mitentscheidet, welche Mandatsträger für die politische Zukunft Verantwortung tragen und vor allem, welche politischen Grundideen und Leitlinien die nächsten Jahre prägen.

Jeder Bürger sollte von seinem Recht wählen zu dürfen, Gebrauch machen. Dies ist unsere wichtigste Chance zur politischen Mitbestimmung und gibt uns die Möglichkeit, unseren eigenen Interessen Ausdruck zu verleihen. Mit jeder vergebenen Stimme für eine demokratische Partei verhindern Sie, dass extreme politische Kräfte an die Macht kommen. Eines sei hier deutlich gesagt: Ob Sie wählen gehen oder nicht, alle verfügbaren Parlamentssitze werden vergeben, ob mit Demokraten oder Extremen, darüber entscheiden SIE! Es bleibt kein Sitz frei, nur weil Menschen nicht zur Wahl gehen. In den Parlamenten sitzen dann aber die, die von den anderen hinein gewählt wurden. Und gerade die extremen politischen Kräfte gehen zur Wahl, dessen sollten wir uns immer bewusst sein.

Mein Aufruf an Sie, gehen Sie zur Wahl, beteiligen Sie sich an unserer Demokratie und nutzen Sie Ihre Stimme! Begreifen Sie das Recht wählen zu gehen als Bürgerpflicht.
Vor genau 20 Jahren gingen die Menschen im Ostteil unseres Landes auf die Straßen, um für freie und demokratische Wahlen zu demonstrieren. Dies erforderte von allen Beteiligten unter den damaligen Umständen viel Mut. Unter der unglaublichen Leistung „Eines Volkes“ wurde dieses Bürgerrecht erkämpft. Nutzen wir es und verhindern wir extreme Parteien in unseren Parlamenten. Unsere Kinder und damit unsere Zukunft werden es uns danken!

Wählen gehen - gegen Rechtsextremismus!
Unsere Demokratie ist mit ihren Werten Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit für alle Menschen die erfolgreichste Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Demokratie lebt vom Mitmachen, vom Engagement jedes Einzelnen. Die direkteste persönliche Mitwirkung, aber nicht die einzige, ist die Teilnahme an der Wahl. Damit übernimmt jeder einzelne Wähler Verantwortung für sich selbst und für die Art und Weise
des Zusammenlebens der Menschen.
Vom gewählten Parlament werden Gesetze erlassen und Steuergeld verteilt. Durch wen dies geschieht und welche Ziele damit verfolgt werden, das entscheiden die Wähler - aber auch die Nichtwähler. Letztere wählen indirekt immer mit: nämlich den Wahlgewinner. Ganz egal, ob die Nichtwähler mit dessen Zielen einverstanden sind oder nicht. Zum Beispiel: Ob und wie Jugendarbeit gefördert wird, ob es mehr oder
weniger sozial gerecht zugeht, ob auf die Umwelt geachtet wird oder nicht - all das entscheidet das Wahlergebnis. Und wenn nur wenige Menschen wählen, bestimmen sie diese wichtigen Dinge.
Missbrauch und Abbau demokratischer Rechte wäre die zwangsläufige Folge.
Die rechtsextremistischen Parteien als Feinde der Demokratie profitieren immer von geringer Wahlbeteiligung. Sie wollen mehr Einfluss und ihre Anhänger mobilisieren, um in die Parlamente zu kommen. Ihnen geht es darum, unsere Demokratie abzuschaffen, so wie sie es 1933 bei der Machtübernahme durch die Nazis getan haben. Es war damals der Fraktionsvorsitzende der SPD, Otto Wels, der zur Verteidigung der
Demokratie mit den Worten aufrief: „Freiheit und Leben kann man uns
nehmen, die Ehre nicht.“ Millionenfaches Leid, Weltkrieg und deutsche Teilung waren die Folge der Herrschaft der Nazis.
Wehret den Anfängen! Deshalb wollen wir Thüringer Sozialdemokraten ein Bündnis aller Demokraten gegen Rechtsextremismus!

Basis der Weimarer Klassik war ein besonderes, freies Verhältnis ihrer bürgerlichen Protagonisten zum Hof. Goethe kam als stolzer Frankfurter Patrizier nach Weimar, Schiller als intellektueller Freiheitsheld, der schon in früher Jugend seinem Fürsten getrotzt hatte. Im 19. Jahrhundert wurde Schiller zur Leitfigur des nach Emanzipation und nationaler Einheit strebenden Bürgertums. Insbesondere auch Kleinbürger und Arbeiter konnten sich auf seinen steinigen Lebensweg berufen. Insgesamt zielt die Bildungsutopie der Weimarer Klassik auf ein mündiges Urteil des einzelnen. Ohne die Mitwirkung mündiger Individuen ist kein Staat zu machen – und kein Staat kann es sich leisten, seine Bürger auf Dauer von politischer Teilhabe auszuschließen.

Das Bauhaus brachte die ästhetische Moderne nach Weimar. Es wurde gerade deshalb von vielen Anwohnern verhöhnt. Die Pflege des klassischen Erbes birgt die Gefahr der Erstarrung, der Angst vor dem Neuen. Im 20. Jahrhundert konnte Weimar binnen weniger Jahre vom Ort der Nationalversammlung zur Hochburg des Nationalsozialismus mutieren. Mit unseren Plänen für ein neues Bauhaus-Museum versuchen wir heute, Wiedergutmachung an der vertriebenen Moderne zu leisten.

Kern unserer Bildungsarbeit ist, das kulturelle Potential der Klassik wie der klassischen Moderne freisetzen. Das Bauhaus formulierte wie die Klassik ein Bildungsprogramm für mündige Individuen, ohne die keine Bürgergesellschaft bestehen kann. Wir wollen mit unseren Angeboten zur Meinungsbildung über die Fragen der Gegenwart beitragen. Wenn er das damals gedurft hätte: Friedrich Schiller wäre sicher zur Wahl gegangen!

Im Duden findet man unter dem Wort „Demokratie“, dass dieses Wort aus dem Griechischen kommt und „Volksherrschaft“ heißt. Es handelt sich bei der Demokratie um eine Staatsform, in der die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben. Zur Demokratie und damit zur „Volksherrschaft“ ist es notwendig, dass das Volk auch seine Herrschaft ausübt und wählt. Wählt das Volk nicht, so verzichtet es auf seinen Einfluss und die Ausübung seiner Herrschaft.

Die Thüringer Feuerwehrleute beteiligen sich an der bundesweiten Kampagne der Feuerwehren „Unsere Welt ist bunt“. Wir verurteilen extremistische Tendenzen, insbesondere von rechts, die unsere Demokratie gefährden. Die Thüringer Jugendfeuerwehr hatte während des diesjährigen Landeszeltlagers Projekte zum „Jahr der Demokratie“ gestaltet. Die Kinder und Jugendlichen entwarfen Wandzeitungen und gaben rechten Tendenzen eine entschiedene Absage. Obwohl sie noch nicht wählen können, haben sie ein Zeichen gesetzt und uns zum Nachdenken angeregt. Demokratie kann nur erhalten bleiben, wenn das Volk Vertreter wählt, die zur Demokratie stehen.
Seit über 150 Jahren gehört die parteipolitische Neutralität bei unseren Feuerwehren zum Selbstverständnis. Die Feuerwehrleute helfen in Not jedem Bürger. Dabei spielen Weltanschauungen, Religionszugehörigkeiten oder parteipolitische Ausrichtungen keine Rolle. Dies ist auch ein Grund für das flächendeckend hohe Ansehen unserer Kameradinnen und Kameraden. Aber diese Neutralität führt nicht dazu, dass wir Feuerwehrleute uns nicht in der Gesellschaft engagieren. Wir gestalten diese Gesellschaft mit. Nur eine aktive Bürgergesellschaft sichert unsere Demokratie. Deshalb gehen auch wir Feuerwehrleute zur Wahl, um diese Demokratie zu sichern. Gehen auch Sie zur Wahl, um diese Gesellschaft zu gestalten und zu sichern!
Vom ehemaligen US-Präsident Thomas Jefferson ist folgende Aussage überliefert: „Schlechte Kandidaten werden gewählt von guten Bürgern, die nicht zur Wahl gehen.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.

„Nächstenliebe verlangt Klarheit – Evangelische Kirche gegen Rechtsextremismus“ -
Unter diesem Motto zeigt seit geraumer Zeit die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland Flagge. Die Kirchenleitung sagt dazu unmissverständlich: „Auf der Grundlage des biblischen Zeugnisses stellen wir fest, dass Rechtsextremismus und christlicher Glaube unvereinbar sind.“
Dieses klare Wort muss vor Ort durch ein ebenso klares Engagement bekräftigt werden. Initiativen, Bündnisse und viele tapfere Einzelpersonen tun das auch.
Doch zugleich bin ich erschüttert über die große Zahl derer, denen die bedrohliche Entwicklung in unserem Land scheinbar egal ist. Diese Gleichgültigkeit erwächst aus Bequemlichkeit und der Ignoranz gegenüber unserer eigenen Geschichte. Diese Gleichgültigkeit macht blind vor der akuten Gefahr.
Und gerade das ist gefährlich. Wenn Rechtsextremisten heute fordern, dass anstelle der Förderung von Schwachen das Augenmerk auf Gesunde und Starke zu richten ist, müssen die Alarmglocken läuten: Wir erinnern uns am 1. September dieses Jahres an den Beginn des sogenannten „Euthanasieprogramms“ vor 70 Jahren, dem 260.000 Psychiatriepatienten und behinderte Menschen zum Opfer fielen. Der Boden für dieses unbeschreibliche Grauen wurde mit der Propaganda bereitet, lebenswertes von lebensunwertem Leben zu unterscheiden.
Deshalb können wir uns Gleichgültigkeit nicht leisten. Es ist ein geschichtlich kurzer Zeitraum, den wir überblicken müssen, um zu sehen, wohin die Reise gehen kann. „Wer das Böse widerspruchslos hinnimmt, unterstützt es in Wirklichkeit“ sagte Martin Luther King. Deshalb wünsche ich mir: Schauen Sie nicht weg! Lassen Sie nicht zu, wenn in Ihrer Umgebung verdeckt oder offen gehetzt, gestichelt, gelästert wird. Und: Gehen Sie wählen! Jede Stimme für eine demokratische Partei senkt das Risiko des Einzugs einer rechtsextremen Partei in den Landtag.

Mitbestimmung, Demokratie und freie Wahlen - das forderten die Menschen bei der friedlichen Revolution in der DDR: „Wir sind das Volk“. Was damals galt, gilt auch heute: Demokratie braucht Demokraten. Der Gang zur Wahlurne ist darum das Mindeste (aber nicht das Wenigste!), was die Demokratie am Leben hält. Besonders dann, wenn ein Land wie Deutschland große Herausforderungen wie die Finanz- und Wirtschaftskrise bewältigen muss und wichtige Weichenstellungen vorgenommen werden.

Ich bin darum froh, dass die Zufriedenheit mit der Demokratie in den letzten Jahren wieder zugenommen hat. Aber wir müssen wachsam bleiben. Wenn Extremisten in politische Verantwortung kommen – das wissen wir aus der Geschichte –, gefährden, ja zerstören sie letztlich den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Deren Programme und Ziele sind aber mit dem christlichen Menschenbild, das unserer Verfassung zugrunde liegt, nicht vereinbar, ihre Politiker sind für Christen nicht wählbar.

In Schwerin haben jüngst die Katholischen Länderbüros eine Untersuchung zum Thema christliche Ethik und Rechtsextremismus vorgestellt. Ich stehe voll und ganz hinter der Kernaussage des Gutachtens: Widerstand gegen Rechtsextremismus ist eine Christenpflicht. Wenn beispielsweise kommunale rechtsextremistische Parteivertreter nach den Kommunalwahlen in einer thüringischen Stadt fordern, den Ausländerbeauftragten in einen Ausländerrückführungsbeauftragten umzubenennen, zeigt das deutlich, was Rechtsextremisten von Menschenwürde und Menschenrechten halten. Auch die abscheuliche Bedrohung des aus Angola stammenden Politikers Zeca Schall durch die NPD ist dafür ein erschreckendes Beispiel. Darum: Niemals rechtsextrem wählen! Das verträgt sich nicht mit der Demokratie.